SPD legt Reformkonzept vor

Die SPD will mit einer milliardenschweren Pflegereform schwerpunktmäßig die Leistungen für Demenzkranke verbessern. Bei einer Umsetzung kosteten die Reformvorschläge rund sechs Milliarden Euro, teilte Fraktionsvize Elke Ferner mit. Sie warf Gesundheitsminister Bahr Untätigkeit vor, da von den für Sommer angekündigten Eckpunkten für eine Reform noch nichts zu sehen sei. Laut einem Orientierungspapier der SPD für die Pflege müssten die Beiträge bereits ohne Reform ab 2014 steigen. Mehrkosten für Verbesserungen würden dazukommen. Strittig bei den Sozialdemokraten ist, ob die Beitragsbemessungsgrenze angehoben und somit Gutverdiener stärker belastet werden sollen. Ähnlich wie die Koalition will die SPD zudem an vielen Einzelpunkten Verbesserungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen einführen. So sollten Anträge auf Reha-Leistungen schneller beantwortet. Beratung ausgebaut und die Vereinbarkeit von Pflege und Beruf gesteigert werden. Pflegefachkräfte sollten besser bezahlt und häusliche Pflege gestärkt werden.

(Quelle: carekonkret 07/11)

Kommentieren